Ziel im Visier
Deutscher Schützenbund e.V. - DSB
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09.10.2013

Vereinsservice

- Eine Hilfe im Alltag

Der Deutsche Schützenbund stellt Ihnen in seiner Rubrik "Service" jede Menge nützliche Informationen zur Organisation Ihres Vereinsalltags zur Verfügung. Hier finden Sie ganz viel rund um 
Finanzen, Steuern, Recht; Kommunikation; Organisation, Personal, Vereinskultur und Vereinsentwicklung, Vorstand und Gremien. Wie zum Beispiel eine ganz neue Information zu "virtuellen Mitgliederversammlungen".
Schauen Sie mal rein!
 
Virtuelle Mitgliederversammlung

Stand 2013

Jeder Verein hält normalerweise seine Mitgliederversammlung einmal im Jahr ab. Bislang war es selbstverständlich, dass man sich hierzu im Vereinsheim oder an einem sonstigen Ort traf. Während die zu dieser Versammlung erforderliche Einladung aller Vereinsmitglieder in elektronischer Form durchaus schon weit verbreitet ist, war eine elektronische und damit virtuelle Durchführung der Versammlung noch nicht möglich.

Das Oberlandesgericht Hamm hat nun im Rahmen eines Verfahrens auf Eintragung einer Satzungsänderung in das Vereinsregister die Möglichkeit bestätigt, Mitgliederversammlungen auch online durchzuführen.

Während das Amtsgericht die entsprechende Eintragung der Satzungsänderung noch abgelehnt hatte, erhielt der Verein vor dem OLG Hamm Recht. Nach dieser Entscheidung sind Online-Mitgliederversammlungen vereinsrechtlich nicht zu beanstanden, weil eine räumliche Zusammenkunft der Mitglieder nicht zwingend erforderlich ist.

Wie der Verein seine internen Strukturen regelt, bleibt ihm allein überlassen. Stellt er durch angemessene Maßnahmen des Zugangs sicher, dass allein seine Vereinsmitglieder an der virtuellen Versammlung teilnehmen können, ist dies rechtens. Zu dem sog. Chatroom, in dem eine solche Versammlung stattfinden soll, dürfen nur die berechtigten Mitglieder des Vereins Zugang haben; der Zugriff vereinsfremder Personen muss ausgeschlossen sein. In dem entschiedenen Fall war dies so geregelt, dass die Mitglieder geschützte Legitimationsdaten hatten und erst kurz vor der Versammlung per E-Mail ein gesondertes Zugangswort erhielten.

OLG Hamm, Beschluss vom 27.9.2011, I-27 W 106/11

 





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